Bundeskriminalamt

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Geheimes BKA-Papier „Aktuelle Entwicklungen im Protestgeschehen im Kontext der Covid-19-Pandemie“ 

Der Nordkurier schreibt am 25.1.2021 in einem Artikel mit dem Titel Linke Gegner das Gefährlichste an Querdenken-Demos: Die Seite Vorlage:Quote/styles.css muss das Inhaltsmodell „Bereinigtes CSS“ für TemplateStyles haben. Das aktuelle Modell ist „Wikitext“.

Lua-Fehler: Der Prozess konnte nicht erstellt werden: proc_open(/dev/null): failed to open stream: Operation not permitted

Dabei geht es um ein internes Papier mit der Bezeichnung Aktuelle Entwicklungen im Protestgeschehen im Kontext der Covid-19-Pandemie, das im November verfasst wurde und "unter anderem an alle Landeskriminalämter, das Bundesministerium für Inneres, Bundesnachrichtendienst, Verfassungsschutz und Bundesanwaltschaft" richtet. Die Zusammenfassung des Nordkuriers sieht so aus: Die Seite Vorlage:Quote/styles.css muss das Inhaltsmodell „Bereinigtes CSS“ für TemplateStyles haben. Das aktuelle Modell ist „Wikitext“.

Lua-Fehler: Der Prozess konnte nicht erstellt werden: proc_open(/dev/null): failed to open stream: Operation not permitted

Der Nordkurier fragte beim Bundeskriminalamt (BKA) nach, weshalb das Dokument nicht öffentlich gemacht wurde. Auch nach dreimaligem Nachfragen kam keine diesbezügliche Antwort.

Geleakt wurde das Schreiben auf mutigmacher.org. Dessen Betreiber, Hardy_Groeneveld, wurde vom BKA unter Androhung von empfindlichen Strafen aufgefordert, das Dokument von der Seite zu entfernen.[1] Die Mutugmacher haben das interne Papier umgehend von ihrer Website entfernt.